Inhalt: Marja-Liisa Völlers zu Gast beim Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser

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Marja-Liisa Völlers zu Gast beim Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser

Seit Dezember 2017 macht die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Antrittsbesuche bei allen hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Wahlkreis Nienburg IISchaumburg. Jetzt traf Völlers den Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser, Jens Beckmeyer, in Stolzenau. Das zentrale Thema des Gesprächs war die finanzielle Lage der Samtgemeinde sowie der Gemeinden Estorf, Husum, Landesbergen, Leese und Stolzenau.

Jetzt traf Marja-Liisa Völlers den Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser, Jens Beckmeyer, in Stolzenau.Samtgemeinde Mittelweser

Anhand des Geschäftsberichts der Samtgemeinde Mittelweser wurden die kommunalen Herausforderungen besprochen. Beckmeyer stellte dar, dass in den Gemeinden Estorf, Husum und Stolzenau die Einnahmen abzüglich der zu leistenden Umlagen nicht ausreichen, um die Kosten der Kinderbetreuung zu finanzieren. Alle übrigen gemeindlichen Aufgaben von der Straßenunterhaltung bis zum Spielplatz werden in den Gemeinden kreditfinanziert. Insbesondere die Finanzierung von qualitativ hochwertiger Kinderbetreuung sei eine Mammutaufgabe, so Völlers.

„Kommunen und Länder können die hohen Kosten nicht alleine schultern. Deshalb muss sich der Bund finanziell mehr mit einbringen. In den Sondierungsgesprächen mit der Union konnten wir 3,5 Milliarden Euro vereinbaren.“ Darüber hinaus sprachen Völlers und Bürgermeister Beckmeyer über das Thema Wirtschaftsförderung und die Entwicklung der Kieslandschaften.

Beckmeyer verweist bei der Rohstoffgewinnung auf die besondere Situation in der Samtgemeinde Mittelweser: „Sie ist für Niedersachsen und den Bund eine bedeutende Kiesabbauregion. Der Naturraum vor Ort wird sich beträchtlich verändern. Die Folgen für die örtliche Landwirtschaft und die hier lebenden Menschen sind gravierend.“ Da die Förderung der Rohstoffe der überörtlichen Gemeinschaft zugutekommt, sieht Beckmeyer bei der Bewältigung der Folgen des Kiesabbaus auch Bund und Land in der Verantwortung, diese Veränderungen des örtlichen Lebensraumes positiv – auch finanziell – mitzubegleiten.

Auch die Herausforderungen des Breitbandausbaus im ländlichen Raum wurden thematisiert. Dazu Beckmeyer: „Die digitale Infrastruktur ist für die Samtgemeinde Mittelweser enorm wichtig, durch schwierige Verkehrsinfrastruktur brauchen wir umso mehr ein leistungsfähiges Breitbandangebot. Die bestehenden Förderungen können hier nur der Anfang sein“. Der Bund sei in der Verantwortung, allen Bürgern in Stadt und Land einen gleichwertigen Zugang zum Internet zu ermöglichen.

Q.: Die Harke (9.2.2018)

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